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Gut zu wissen: aidshilfe.de im neuen Outfit

admin — Wed, 14 Jul 2010 08:43:44 +0000

Gut anzusehen: das neue Design von aidshilfe.de (Screenshot vom 13.07.2010)

Mit dem Slogan “Gut zu wissen” startete die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) am 13. Juli das neue Portal aidshilfe.de: Das Angebot soll die erste Adresse zum Leben mit HIV und eines der führenden Informations- und Dialogportale zu allen Fragen rund um HIV
und andere sexuell übertragbare Infektionen werden.

Die Seite sieht ziemlich schick und zeitgemäß aus und nutzt die Möglichkeiten des Web 2.0.
Im eigenen Blog liefert das DAH-Redaktionsteam z.B. Hintergründe zu aktuellen Themen und lädt zum Diskutieren ein. In einem passwortgeschützten Bereich kann sich der Nutzer die Seite nach eigenen Bedürfnissen gestalten – mit den persönlich favorisierten Rubriken auf der Startseite. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) förderte den Relaunch der neuen Website.

Der Start der neuen aidshilfe.de wird begleitet von der Aktion “HIV ist mir nicht egal!”. Unter diesem Motto ruft die DAH auf, ab sofort auf aidshilfe.de ein Zeichen für die HIV-Prävention und zur Solidarisierung mit Menschen mit HIV und Aids zu setzen. Ziel ist es, in vier Wochen mehr als eine Million Unterstützer zu zählen. Zahlreiche soziale Netzwerke, Medien und DAH-Kooperationspartner unterstützen den Aufruf. In Kooperation mit RTL 2 ist ein TV-Spot “Gut zu wissen – aidshilfe.de” entstanden, den der Sender kostenlos ausstrahlt – er wird auch über das Internet verbreitet.

AIDS-Stiftung warnt vor weiterer Verschlechterung der materiellen Situation bedürftiger HIV-infizierter Menschen

admin — Mon, 12 Jul 2010 09:42:28 +0000

Stiftung stellt Jahresbericht 2009 vor

Während die Fortschritte in der medizinischen Therapie für viele Betroffene zu einer Verbesserung ihrer gesundheitlichen Situation geführt haben, gibt es eine wachsende Gruppe derjenigen, die mit Nebenwirkungen, Begleiterkrankungen oder Resistenzbildungen zu kämpfen haben. Diese Menschen mit HIV und AIDS sind häufig aufgrund verminderter Erwerbsfähigkeit in einer soziomateriell schwierigen Situation. Viele von ihnen wenden sich in Notlagen mit der Bitte um Hilfe an die Deutsche AIDS-Stiftung – im Jahr 2009 waren es mehr als 2.500 Anträge, die die Stiftung erreichten. Die meisten Antragsteller baten um Hilfen in den Bereichen Wohnen, Bekleidung und medizinische Hilfsmittel. “Es ist zu befürchten, dass sich die Einkommens-situation der auf Transferleistungen angewiesenen Menschen mit HIV und AIDS weiter verschlechtern wird”, sagte Dr. Ulrich Heide, geschäftsführender Vorstand der Stiftung anlässlich der Jahrespressekonferenz bei der Landespressekonferenz NRW im Düsseldorfer Landtag. Daher seien für arbeitsunfähige und leistungsge-minderte Betroffene die im Rahmen des Sparpaketes der Bundesregierung geplanten Kürzungen etwa bei Langzeitarbeitslosen oder Hartz IV-Empfängern nicht akzeptabel. Diese Gruppe macht rund 60 Prozent der Antragsteller aus. Das Sparpaket würde die finanzielle Situation vieler Betroffener weiter verschärfen und zu Lasten der Bedürftigs-ten gehen. Von der Stiftung geförderte Beschäftigungsprojekte, die auf Zuschüsse der ARGEn angewiesen sind, könnten gefährdet sein. Trotz der wirtschaftlich problematischen Rahmenbedingungen gelang es der Stiftung im Jahr 2009, die Spendeneinnahmen mit rund 2,6 Millionen Euro (Brutto) relativ stabil zu halten. Die Stiftung konnte in ähnlichem Umfang wie im Vorjahr auf die privaten Spender bauen, Zurückhaltung bei Spenden und Sponsoring übten allerdings die Unternehmen. Es gelang der Stiftung dennoch, den Kernbestand der Hilfen im Bereich existentielle Notlagen aufrechtzuerhalten. Einen Förderschwerpunkt bildeten die Wohnprojekte in Köln und Berlin: “Wir sehen in diesem Bereich einen steigenden Bedarf. Die Stiftung hat sich daher bereits vor Jahren zur Beteiligung an Immobilien zur langfristigen Sicherung notwendiger Wohn- und Pflegeprojekte entschieden”, erläuterte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Dr. Christoph Uleer. Auch im Bereich der internationalen Hilfsprojekte habe man den Hilfeumfang Dank zweckbestimmter Spenden ausbauen können. Das ursprüngliche Ziel der Stiftung, Betroffenen ein Mehr an Lebensqualität zu ermöglichen, musste jedoch in den Hintergrund treten.

Welt-Hepatitis-Tag am 19. Mai 2010: Hepatitis-Aktionsplan dringend notwendig

editor — Wed, 19 May 2010 16:58:42 +0000

Die Infektionskrankheiten Hepatitis B und C zählen zu den häufigsten Viruserkrankungen weltweit. An einer chronischen Virushepatitis leidet bereits jeder zwölfte Mensch, allein in Deutschland sind bis zu eine Million Menschen betroffen. Unbehandelt können beide Erkrankungen zu gefährlichen Spätfolgen wie Zirrhose und Leberkrebs führen. Unter dem Motto “Das ist Hepatitis…” ruft die Deutsche Leberhilfe e.V. anlässlich des Welt-Hepatitis-Tages auch in diesem Jahr Politik, Mediziner und die Bevölkerung dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Erkrankten zu zeigen.
“Viele Betroffene werden leider erst klinisch auffällig, wenn sie bereits an einer fortgeschrittenen Lebererkrankung leiden”, meint Prof. Claus Niederau, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Leberhilfe e.V. “Dabei könnten viele Spätfolgen verhindert werden, wenn erhöhte Leberwerte konsequent abgeklärt würden”, so Niederau. Hepatitis B und C verursachen oft keine eindeutigen Symptome. Die überwiegende Mehrzahl der Betroffenen ahnt nichts von ihrer Infektion. Es ist daher zu befürchten, dass in den kommenden Jahren immer mehr Menschen erst im Spätstadium ihrer Erkrankung mit der Diagnose Hepatitis konfrontiert werden. Die steigende Zahl der Leberkrebsfälle in Deutschland ist ein Indiz hierfür.
Die Deutsche Leberhilfe e.V. fordert anlässlich des Welt-Hepatitis-Tages von der Bundesregierung ein stärkeres Engagement für Prävention, Früherkennung und Behandlung von Hepatitis B und C sowie die Aufnahme des Leberwertes GPT in die Vorsorgeuntersuchung Check-Up 35. Unterstützt wird diese Forderung auch von der Deutschen Leberstiftung und dem Berufsverband der niedergelassenen Gastroenterologen (bng) e.V.

Mit besseren Früherkennungsprogrammen für Hepatitis B und C kann das Risiko, Langzeitschäden zu entwickeln, deutlich gemindert werden. Denn beide Erkrankungen lassen sich erfolgreich behandeln: Hepatitis C ist heute oft heilbar, chronische Hepatitis B ist kontrollierbar.

Nach WHO-Schätzungen sind bereits mehr als 500 Millionen Menschen weltweit chronisch mit Hepatitis B oder C infiziert. Auf der Jahreshauptversammlung wird derzeit eine Resolution geprüft, Hepatitis B und C künftig offiziell auf die WHO-Liste der am dringendsten zu bekämpfenden Infektionskrankheiten aufzunehmen. Es besteht zudem eine realistische Chance, dass die WHO künftig den Welt-Hepatitis-Tag offiziell unterstützt – eine Auszeichnung, die bisher nur acht anderen Erkrankungen zuteil wurde.
Ausführliche Informationen zum Schutz, Früherkennung und Behandlung von Virushepatitis sind auf der Webseite http://www.welthepatitistag.info/ zu finden.

Protest gegen geplante Umgestaltung des Denkmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen

ufa — Sat, 10 Apr 2010 07:24:28 +0000

Leiter der KZ-Gedenkstätten warnen vor „Verfälschung der Geschichte“

Mit einem Offenen Brief haben sich die Leiter der deutschen KZ-Gedenkstätten und verschiedene andere Persönlichkeiten an den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und den Regierenden Bürgermeister von Berlin gewandt. Darin bringen sie ihre „große Sorge“ über die geplante Umgestaltung des Berliner Denkmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen zum Ausdruck. Die Unterzeichner des Briefes befürchten eine „Verzerrung und Verfälschung der Geschichte wie des Andenkens an die Verfolgten“.

Hintergrund ist die Ausschreibung für einen neuen Film, der künftig in dem im Mai 2008 eingeweihten Denkmal gezeigt werden soll. Bislang ist dort eine Kussszene zweier Männer zu sehen, weil im „Dritten Reich“ Küsse zwischen Männern strafbar waren:

Nun ist es soweit: Die Jury tagte zum ersten Mal am 24. März, an sie ging der folgende offene Brief:
“Offener Brief
Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen

Hannover, 18. März 2010

Sehr geehrter Herr Staatsminister,

am 27. Mai 2008 haben Sie in Berlin das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen eingeweiht. Mit der Errichtung des Denkmals vollzog die Bundesrepublik Deutschland einen wichtigen Schritt zur Anerkennung und Würdigung der homosexuellen KZ-Opfer. Wir hatten diesen nach Jahrzehnten des Vergessens und Verschweigens überfälligen Schritt lange eingefordert und schließlich mit Befriedigung zur Kenntnis genommen.

Mit großer Sorge erfüllt uns nunmehr die Ausschreibung für einen neuen Film für das Denkmal. Äußerst irritiert sind wir über den Ausschreibungstext vom Oktober 2009, demzufolge im Denkmal künftig Interpretationen „einer gleichgeschlechtlichen Kussszene“ gezeigt werden sollen.

Die derzeit gezeigte Kuss-Szene zweier Männer ist ein integraler Bestandteil des Entwurfs der Künstler Michael Elmgreen und Ingar Dragset, der durch eine unabhängige Jury und unter großer Beteiligung der Öffentlichkeit ausgewählt wurde. Historischer Bezugspunkt ist die Kriminalisierung mann-männlicher Küsse mit der Strafverschärfung des § 175 RStGB durch die Nationalsozialisten im Jahre 1935.
Die mit der Ausschreibung nunmehr signalisierte inhaltliche Ausweitung des filmischen Konzepts hin zu Interpretationen „einer gleichgeschlechtlichen Kussszene“ würde es künftig z.B. ermöglichen, auch einen lesbischen Kuss zu zeigen, wie es von verschiedenen Seiten im Sinne einer angeblichen „Gleichberechtigung“ bereits gefordert wird. Eine derartige Neuinterpretation würde aber nicht nur das ursprüng¬liche künstlerische Konzept des Denkmals in Frage stellen. Sie würde auch zu einer Verzerrung und Verfälschung der Geschichte wie des Andenkens an die Verfolgten führen, die wissenschaftlich nicht zu rechtfertigen ist.

Es ist historisch nicht zu belegen, dass lesbische Frauen im Nationalsozialismus individueller Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgesetzt gewesen seien. Genau dieser Eindruck würde aber erweckt, wenn im Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen künftig ein Film mit einer Kussszene lesbischer Frauen gezeigt würde.

Wohl ist es richtig, dass im „Dritten Reich“ auch die Freiheitsrechte lesbischer Frauen beschnitten wurden, z.B. dadurch, dass man ihre Zeitschriften verbot. Darin unter-schied sich ihr Schicksal nicht von dem der großen Mehrheit der Deutschen, die nun unter den Bedingungen eines totalitären Regimes zu leben hatten. Eine ganz andere Qualität hatte die individuelle Verfolgung und Verschleppung in Konzentrationslager, der Millionen Menschen ausgesetzt waren. Auch etwa 10.000 homosexuelle Männer waren von dieser Form des NS-Terrors betroffen. Hingegen ist nicht ein einziger Fall einer lesbischen Frau historisch zu belegen, die aufgrund ihrer homosexuellen Veranlagung in die Verfolgungsmaschinerie der Nationalsozialisten geraten wäre.

Wir sind es den Opfern des NS-Terrors schuldig, an ihr Schicksal zu erinnern, ohne es durch leichtfertige und historisch nicht zu vertretende Gleichsetzungen zu nivellieren und zu entwerten. Hüten müssen wir uns davor, die Erinnerungs- und Gedenkkultur für gegenwärtige oder künftige Interessen zu instrumentalisieren.

Genau dies jedoch droht nun!

Gewidmet ist das Denkmal gemäß Bundestagsbeschluss vom 12. Dezember 2003 den „im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen“. Es soll die verfolgten und ermordeten Opfer ehren, die Erinnerung an das Unrecht wach halten und ein beständiges Zeichen gegen Intoleranz, Feindseligkeit und Ausgrenzung gegenüber Schwulen und Lesben setzen.

Die Aufgabe des Denkmals, die sich aus dem Bundestagsbeschluss ergibt, ist nur zu erfüllen, wenn der Kern, seine Widmung, nicht in Frage gestellt wird. Sehr geehrter Herr Staatsminister, wir appellieren deswegen an Sie, dafür Sorge zu tragen, dass mit dem Denkmal auch künftig „die verfolgten und ermordeten Opfer“ geehrt und die „Erinnerung an das Unrecht“ wachgehalten wird. Nur wenn die Erinnerung an das Unrecht nicht zur Geschichtsklitterung verkommt, wird mit diesem Denkmal auch „ein beständiges Zeichen gegen Intoleranz, Feindseligkeit und Ausgrenzung gegenüber Schwulen und Lesben gesetzt“ werden können.

Gerne stehen wir Ihnen für weitere Informationen oder ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand des Vereins zur Erforschung der Geschichte der Homosexuellen in Niedersachsen (VEHN) e.V.
c/o Rainer Hoffschildt
Mitglied im Beirat der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten
Lister Meile 35
30161 Hannover
Tel.: 0511- 66 10 55
r.hoffschildt@htp-tel.de

gemeinsam mit:

Alexander Zinn
Mitglied des Internationalen Beirates der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten
Tel.: 0171 – 530 71 88
zinn@cultpress.de

Joachim Müller
1993-2001 Mitglied des Internationalen Beirates der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Eberhard Zastrau
2001-2007 Mitglied des Internationalen Beirates der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Unterzeichner des Offenen Briefes:

Prof. Dr. Günter Morsch, Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Dr. Insa Eschebach, Leiterin der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück/ Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Dr. Gabriele Hammermann, Leiterin der Gedenkstätte Dachau

Prof. Dr. Volkhard Knigge, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora

Dr. Jens-Christian Wagner, Leiter der Gedenkstätte Mittelbau-Dora

Dr. Habbo Knoch, Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten
Dr. Thomas Rahe, Wissenschaftlicher Leiter der Gedenkstätte Bergen-Belsen

Dr. Detlef Garbe, Direktor der KZ-Gedenkstätte Neuengamme

Dr. Jörg Skriebeleit, Leiter der Gedenkstätte Flossenbürg

Thomas Lutz, Gedenkstättenreferent der Stiftung Topographie des Terrors

Dr. Peter Fischer, Vertreter in Gedenkstättenangelegenheiten des Zentralrats der Juden in Deutschland im Internationalen Beirat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Alexander Zinn, Soziologe, Vertreter des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg im Internationalen Beirat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Joachim Müller, Autor des Buches „Homosexuelle Männer im KZ Sachsenhausen“, 1993 bis 2001 Mitglied im Internationalen Beirat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Eberhard Zastrau, 2001 bis 2007 Mitglied im Internationalen Beirat der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Rainer Hoffschildt, Mitglied im Beirat der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten, für den Vorstand des Vereins zur Erforschung der Geschichte der Homosexuellen in Niedersachsen e.V. (VEHN)

Stefan Reiss, Mitglied im Stiftungsrat der Hannchen-Mehrzweck-Stiftung (HMS)

Dr. Klaus Müller, Volkswirt, Vorsitzender der Hannchen-Mehrzweck-Stiftung (HMS)

Rudolf Hampel für den Vorstand von Mann-O-Meter e.V. (MOM)

Peter Birmele und Volker Gasser für den Gesprächskreis Homosexualität der Evangelischen Advent-Zachäus-Kirchengemeinde, Berlin

Dr. Michael Bochow, Soziologe

Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Sozialwissenschaftler am Wissenschaftszentrum Berlin

Dr. Rainer Marbach, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Akademie Waldschlösschen

Dr. Hans Gerhard Hannesen, Kunsthistoriker und Historiker

Andreas Pretzel, Historiker und Kulturwissenschaftler, Autor verschiedener Studien zur NS-Homosexuellenverfolgung

Prosper Schücking, Ministerialdirigent, Mitbegründer des Centrums Schwule Geschichte e.V. (CSG)”

Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Karlsruher Urteil zu Hartz-IV-Regelsätzen

editor — Tue, 09 Feb 2010 18:16:59 +0000

Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010, das die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene als verfassungswidrig eingestuft hat. Seit ihrer Einführung im Januar 2005 hat die DAH die Hartz-IV-Gesetze als unsozial abgelehnt.
“Wir fordern die Politik auf, den Regelsatz für Betroffene endlich sozial gerecht zu gestalten und somit deutlich zu erhöhen, um diesen wieder eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und eine menschenwürdige Lebensführung zu ermöglichen”, so DAH-Bundesvorstand Carsten Schatz.
Für chronisch Kranke und Menschen mit HIV/Aids fordert die DAH finanzielle Leistungen über den Regelsatz hinaus: “Menschen mit chronischen Krankheiten benötigen eine höhere finanzielle Unterstützung, um die drastischen Zuzahlungen bei medizinischer Versorgung sowie die vielen weiteren krankheitsbedingten Mehrbedarfe wie z.B. erhöhte Energiekosten, Fahrtkosten zum Arzt, gesundheitsfördernde Ernährung usw. bezahlen zu können”, betont Silke Eggers, DAH-Referentin für Soziale Sicherung und Pflege.
Die DAH begrüßt zudem den Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), eine unabhängige Kommission einzurichten, die dem Gesetzgeber entsprechende Vorschläge bezüglich eines sozial gerechten Hartz-IV-Regelsatzes unterbreiten soll. Darin vertreten sein müssten neben den Gewerkschaften auch Selbsthilfeorganisationen wie die Deutsche AIDS-Hilfe, Sozial- und Wohlfahrtsverbände.

Einreiseverbot in USA und Südkorea aufgehoben

ufa — Thu, 07 Jan 2010 19:18:50 +0000

HIV-Positive können seit dem 4. Januar 2010 nun ohne Beschränkungen in die USA einreisen oder dorthin auswandern. Präsident Obama hatte bereits Ende Oktober 2009 das Einreiseverbot angekündigt aufzuheben, die amerikanische Gesetzgebung verlangt aber eine 60tägige Wartezeit bis zur Umsetzung.

Die International Aids Society bestätigte Ende 2009, dass aufgrund der neuen Gesetzeslage nun die Internationale AIDS Konferenz 2012 in Washington DC stattfinden wird.

Die Südkoreanische Regierung verkündete parallel, dass ihre Einreisebeschränkungen für HIV-Positive ab dem 1. Januar 2010 aufgehoben wurden.

Auf der Website hivtravel.org, einer Initiative der Deutschen AIDS-Hilfe, der European AIDS Treatment Group und der International AIDS Society findet sich eine Liste alle Länder mit ihren jeweiligen Einreisebeschränkungen, außderdem ein hilfreicher Schnellfinder als PDF zum Download.

sozioland-Umfrage: Wer trägt die Aufklärungsverantwortung?

editor — Mon, 30 Nov 2009 11:17:20 +0000

Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember soll auf die Aidsproblematik weltweit aufmerksam machen, über Infektionsgefahren informieren und darüber hinaus helfen, Vorurteile gegenüber infizierten Menschen abzubauen. Doch wen erreicht der Welt-Aids-Tag heute noch? Wer ist verantwortlich für die Aufklärung über die Immunschwächekrankheit? Wie wird die aktuelle Kampagne bewertet? Und welchen Einfluss haben Prominente beim Kampf gegen HIV und Aids? Um diesen und anderen Fragen auf den Grund zu gehen, führt das Informations- und Meinungsportal sozioland bereits im fünften Jahr eine Online-Umfrage zum weltweiten Gedenktag durch.

Die Umfrage finden Sie direkt unter folgendem Link:

http://www.sozioland.de/weltaidstag09.php

Unter allen Teilnehmern verlost sozioland in Kooperation:

5 Bücher “Der Traum meines Großvaters” vom Ullstein Verlag
2 Bücher “Anas Geschichte – Ein Stück Hoffnung”
1 Buch “Und dann war alles anders… – Leben mit HIV und Aids”
2 Bücher “Geschenktes Leben”

Die Umfrage endet voraussichtlich Ende Dezember 2009.

UN fordert Länder zur Aufgabe von Einreiseverboten auf

editor — Thu, 05 Nov 2009 13:23:18 +0000

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gratulierte US Präsident Obama einen Tag nach dessen Entscheidung, das Einreiseverbot für HIV-Positive aufzuheben und forderte all die Länder, in denen es noch solche Restriktionen gibt, diese ebenfalls aufzuheben.

Ban Ki-moon hat sich den Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von HIV-Positiven und an Aids erkrankten Menschen seit seiner Amtseinführung auf die Fahne geschrieben und forderte noch im letzten Jahr eindringlich alle betreffenden Länder auf, ihre Gesetze zu ändern. “Wir sollten uns schämen über solche Restriktionen” erklärte er 2008 während einer AIDS-Konferenz.

UNAIDS-Angaben zufolge steht auch Ban Ki-moons Heimatland Südkorea kurz davor, seine Einreisebeschränkungen zu lockern. Zu den Ländern, die ein Einreiseverbot für Positive festgesetzt habe, gehören u.a. China, die Ukraine und Saudi-Arabien.

Protest gegen verschärfte antihomosexuelle Gesetzgebung in Uganda

editor — Wed, 04 Nov 2009 17:23:01 +0000

Uganda muss sich zum Menschenrechtsschutz bekennen

Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung hat sich am 4.11.2009 in einem Brief an die Botschaft der Republik Uganda gegen die Verschärfung der strafrechtlichen Verfolgung von homosexuellen Menschen in Uganda gewandt.

Am 14. Oktober wurde ein Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der die ”Propagierung von Homosexualität” unter Strafe stellen soll. Damit würde die Arbeit von homosexuellen Menschenrechtsverteidigern kriminalisiert und
zunichte gemacht, die HIV- und Aids-Präventionsarbeit würde massiv behindert. Im Gesetzentwurf ist auch vorgesehen, dass jeder sich strafbar macht und zu drei Jahren Haft verurteilt werden kann, der ihm bekannte
Lesben und Schwule oder Verteidiger der Menschenrechte von sexuellen Minderheiten nicht anzeigt. “Schlimme Homosexualität” soll nach dem Gesetzentwurf gar mit dem Tod bestraft werden.

Der ostafrikanische Staat Uganda ist schon jetzt einer der schlimmsten Verfolgerstaaten von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender. Das Strafgesetzbuch sieht lebenslange Haftstrafen für “unnatürlichen Geschlechtsverkehr” vor. Allein der Versuch der Anbahnung geschlechtlicher Handlungen, die “gegen die Natur” verstoßen, gilt als Verbrechen und kann mit einer siebenjährigen Haftstrafe geahndet werden. Das gleiche gilt für
“anstößige Praktiken”, egal ob sie in der Öffentlichkeit oder im privaten Raum begangen werden.

Das Anti-Homosexuellen Gesetz verstößt gegen die ugandische Verfassung.
Diese verpflichtet den Staat, Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen zu schützen. Zudem ist das Gesetz ein unmittelbarer Verstoß gegen das Recht auf Schutz vor Diskriminierung (Artikel 21), das Recht auf Privatsphäre (Artikel
27), das Recht auf Meinungsfreiheit (Artikel 29), den Schutz von Minderheiten (Artikel 36) und das Rechtschutzprinzip (Artikel 38), das allen Menschen in Uganda zusteht.

Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung bittet Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, sich dem Protest anzuschließen und eigene Briefe zu schreiben.

Ein Musterbrief der International Lesbian and Gay Human Rights Commission in englischer Sprache sowie weitere Informationen zur Arbeit von Lesben, Schwulen und Transgender in Uganda findet sich unter:
http://hirschfeld-eddy-stiftung.de/index.php?id=118

Obama hebt Einreiseverbot für HIV-Positive auf

ufa — Mon, 02 Nov 2009 10:55:52 +0000

US-Präsident Barack Obama kündigte Ende Oktober in einer kurzen Rede an, das nun schon seit 22 Jahren bestehende Einreiseverbot zu Beginn des Jahres 2010 aufzuheben.

“Im Kampf gegen die weltweite Aids-Pandemie sind wir weltweit führend, aber wir gehören noch immer zu den wenigen Staaten, der Menschen mit HIV die Einreise verwehrt”, teilte der US-Präsident mit. “Wenn wir weltweit führend sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten.” Das Verbot habe “mit Angst zu tun, nicht mit Fakten. Wir wollen die Menschen ermutigen, sich testen und entsprechend behandeln zu lassen.” Die Aufhebung des Verbotes sei ein weiterer Schritt, Familien zusammenzuführen und Leben zu retten.

Das Verbot, das seit 1987 besteht, hinderte Tausende von Studenten, Touristen und Flüchtlingen an einer Einreise und verkomplizierte die Adoption von HIV-positiven Kindern. Seit 1993 wurde keine internationale AIDS-Konferenz in den USA veranstaltet, da HIV-positiven Aktivisten und Forschern die Einreise verwehrt worden wäre.

Die politischen Bemühungen, das Verbot aufzuheben, hatten bereits 2008 gegen Ende der Regierungszeit George W. Bushs begonnen.