Politik + Gesellschaft

Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Karlsruher Urteil zu Hartz-IV-Regelsätzen

9. Februar 2010 | Von editor
Deutsche AIDS-Hilfe begrüßt Karlsruher Urteil zu Hartz-IV-Regelsätzen

Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. (DAH) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010, das die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene als verfassungswidrig eingestuft hat. Seit ihrer Einführung im Januar 2005 hat die DAH die Hartz-IV-Gesetze als unsozial abgelehnt.
“Wir fordern die Politik auf, den Regelsatz [...]



Einreiseverbot in USA und Südkorea aufgehoben

7. Januar 2010 | Von ufa
Einreiseverbot in USA und Südkorea aufgehoben

HIV-Positive können seit dem 4. Januar 2010 nun ohne Beschränkungen in die USA einreisen oder dorthin auswandern. Präsident Obama hatte bereits Ende Oktober 2009 das Einreiseverbot angekündigt aufzuheben, die amerikanische Gesetzgebung verlangt aber eine 60tägige Wartezeit bis zur Umsetzung.
Die International Aids Society bestätigte Ende 2009, [...]



sozioland-Umfrage: Wer trägt die Aufklärungsverantwortung?

30. November 2009 | Von editor
sozioland-Umfrage: Wer trägt die Aufklärungsverantwortung?

Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember soll auf die Aidsproblematik weltweit aufmerksam machen, über Infektionsgefahren informieren und darüber hinaus helfen, Vorurteile gegenüber infizierten Menschen abzubauen. Doch wen erreicht der Welt-Aids-Tag heute noch? Wer ist verantwortlich für die Aufklärung über die Immunschwächekrankheit? Wie wird die aktuelle [...]



UN fordert Länder zur Aufgabe von Einreiseverboten auf

5. November 2009 | Von editor
UN fordert Länder zur Aufgabe von Einreiseverboten auf

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gratulierte US Präsident Obama einen Tag nach dessen Entscheidung,  das Einreiseverbot für HIV-Positive aufzuheben und forderte all die Länder, in denen es noch solche Restriktionen gibt, diese ebenfalls aufzuheben.
Ban Ki-moon hat sich den Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von HIV-Positiven und an [...]



Protest gegen verschärfte antihomosexuelle Gesetzgebung in Uganda

4. November 2009 | Von editor

Uganda muss sich zum Menschenrechtsschutz bekennen
Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung hat sich am 4.11.2009  in einem Brief an die Botschaft der Republik Uganda gegen die Verschärfung der strafrechtlichen Verfolgung von homosexuellen Menschen in Uganda gewandt.
Am 14. Oktober wurde ein Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der die ”Propagierung von Homosexualität” unter Strafe stellen [...]



Obama hebt Einreiseverbot für HIV-Positive auf

2. November 2009 | Von ufa
Obama hebt Einreiseverbot für HIV-Positive auf

US-Präsident Barack Obama kündigte Ende Oktober in einer kurzen Rede an, das nun schon seit 22 Jahren bestehende Einreiseverbot zu Beginn des Jahres 2010 aufzuheben.
“Im Kampf gegen die weltweite Aids-Pandemie sind wir weltweit führend, aber wir gehören noch immer zu den wenigen Staaten, der Menschen [...]



Abtritt der GenossInnen

30. September 2009 | Von ufa
Abtritt der GenossInnen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verabschiedet sich nach dem Regierungswechsel komplett von der Gesundheitspolitik, die sie seit acht Jahren geprägt hat. Dies teilte sie in einem Interview mit der Aachener Zeitung mit.
Wer wird ihre Nachfolge im Ministerium antreten? Die ehemalige Gesundheitsministerin Niedersachsens, Ursula von der Leyen hat [...]



Kritische Reaktionen auf Haftbefehl gegen No Angels-Sängerin

15. April 2009 | Von ufa
Kritische Reaktionen auf Haftbefehl gegen No Angels-Sängerin

Es begann mit einer kurzen Pressemitteilung: “Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat am Samstagabend (11.04.2009) in Frankfurt am Main auf Basis eines Haftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt eine 26-jährige Sängerin wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung festgenommen.
Danach besteht der dringende Tatverdacht, dass die Beschuldigte in den Jahren 2004 [...]



HIV-Behandlerinnen fordern mehr Einfluss

15. April 2009 | Von ufa
HIV-Behandlerinnen fordern mehr Einfluss

Frauen in Forschung und Wissenschaft in Deutschland immer noch unterrepräsentiert
Die Verleihung des Medizinnobelpreises 2008 an Francoise Barré-Sinoussi für die Isolierung des HI-Virus war eine längst überfällige Anerkennung der bedeutenden Rolle, die Frauen in der Forschung und Behandlung von HIV/AIDS in Europa spielen. Anders als im [...]



Neues Urteil zugunsten verpartnerter Beamter

15. April 2009 | Von editor

Das Land Baden-Württemberg muss Lebenspartnern denselben Familien-zuschlag zahlen wie verheirateten Beamten.
Nun hat auch das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden, dass die Verweigerung des Familienzuschlag der Stufe 1 für verpartnerte Beamte eine unmittelbare Diskriminierung wegen ihrer sexuellen Identität darstellt, die durch die Richtlinie 2000/78/EG verboten ist (Urteil vom [...]